Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden Nutzungsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen dem Benutzer („Benutzer“) der Plattform webnwine („Plattform“) und der Plattformbetreiberin webnwine („webnwine“) und werden Inhalt des Benutzungsvertrages zwischen dem Benutzer und webnwine. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Eintragungen im Zusammenhang mit beziehungsweise auf der Website www.webnwine.com sowie deren länderspezifischen Domains einschliesslich aller dazugehörigen Länder- und Subdomains. Dieser Benutzungsvertrag und die daraus resultierende Möglichkeit, die von webnwine angebotenen Informationen und Dienstleistungen zu nutzen, kommen nur dann zustande, wenn der Benutzer sich mit der Geltung der nachstehenden Nutzungsbedingungen ausdrücklich einverstanden erklärt hat respektive wenn der nicht registrierte Benutzer die Plattform nutzt.

1. Geltungsbereich

a) Im Verhältnis zwischen webnwine und dem Benutzer gelten diese Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.
b) Mit der Anmeldung bei webnwine erklärt sich der Benutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei der Anmeldung erhält der Benutzer die Möglichkeit, von den Nutzungsbedingungen Kenntnis zu nehmen und muss die Geltung der Nutzungsbedingungen durch gesonderten "Klick" bestätigen. Der nicht registrierte Benutzer bestätigt die Geltung der Nutzungsbedingungen mit der jeweiligen Benutzung der Plattform.
c) webnwine behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Benutzer nicht zumutbar. webnwine wird den Benutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Benutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Benutzer angenommen. webnwine wird den Benutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

2. Inhalt der Plattform

webnwine bietet auf der Plattform verschiedenste Informationen und Dienstleistungen zu Weinprodukten an. webnwine ist neutral und unabhängig von jeglichen Produzenten, Produkten oder Händlern. webnwine betreibt keinen Handel, sondern erlaubt auf der Basis eines breit abgestützten Netzwerkes verschiedenste Abfragemöglichkeiten zum Thema Wein.

3. Mindestalter

Der Benutzer versichert, dass er mindestens 18 Jahre alt respektive volljährig und damit uneingeschränkt geschäftsfähig ist.

4. Wahrheitspflicht

Der Benutzer ist verpflichtet, keine falschen Angaben über sich zu machen und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität bei webnwine anzumelden.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Benutzer bei webnwine zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

5.1. Widerrufsrecht

Der Benutzer kann die Registrierung für die verschiedenen Nutzungsvarianten innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch webnwine, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.

Der Benutzer kann ferner die Registrierung für die Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen, nachdem er von einer unentgeltlichen Mitgliedschaft zur Premium-Mitgliedschaft gewechselt ist. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der entsprechenden Mitgliedschaft durch webnwine, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die webnwine AG, Bahnhofstrasse 28, CH-6300 Zug, gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf den webnwine-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder E-Mail an webnwine übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von webnwine werden dem Benutzer nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt und sind zudem zu finden unter http://www.webnwine.ch.

Die Kündigungsrechte des Benutzers aus andern Gründen bleiben von dem Widerrufsrecht des Benutzers gemäß dieser Ziffer 5 unberührt.

5.2. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht des Benutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 5.1, wenn webnwine mit der Ausführung der Dienstleistungen von webnwine, für die sich der Benutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Benutzers begonnen hat oder wenn der Benutzer die Ausführung der Dienstleistungen von webnwine, für die sich der Benutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Benutzer Dienstleistungen von webnwine in Anspruch genommen hat, die webnwine dem Benutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

5.3 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Benutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an webnwine zurückgewähren, muss er webnwine insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Benutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

6. Verbreitung von Inhalten

Der Benutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

7. Verwendung von Mechanismen, Spam, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Plattform

Der Benutzer verpflichtet sich, keine Programme oder Programmteile auf der Plattform einzustellen oder über diese zu versenden, die die Funktionsweise der Plattform oder anderer/fremder Computer beeinträchtigen können, insbesondere die Zusendung von Spam/E-Mails mit Werbeinhalten ist dem Benutzer ausdrücklich untersagt und kann zu Sanktionen führen. Ausdrücklich untersagt ist auch das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren und Kopieren, soweit dies für eine ordnungsgemässe Nutzung der Plattform nicht erforderlich ist. Der Benutzer ist jedoch berechtigt, Schnittstellen oder Software zu benutzen, die ihm im Rahmen der auf der Plattform angebotenen Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden.

8. Benutzervarianten

webnwine bietet den Benutzern verschiedene Nutzungsvarianten an: a) ein offenes account (Free Account) mit unentgeltlichem Zutritt und Benutzung der Dienstleistungen im Rahmen von limitierten Funktionen, und b) ein geschlossenes account (Premium Account) mit entgeltlichem Zutritt und Benutzung der Dienstleistungen für die Premium-Mitglieder im Rahmen aller Funktionen (die Mitgliedschaft im Premium-Bereich wird im Folgenden „Premium Mitgliedschaft" genannt) (die Premium Mitgliedschaft wird im Folgenden „entgeltliche Mitgliedschaft“ genannt).

Einzelheiten zu den Mitgliederbeiträgen der entgeltlichen Mitgliedschaften sind auf der Plattform im Bereich „Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Mitgliederbeiträge für die entgeltlichen Mitgliedschaften sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Die digitale Rechnungsstellung befreit nicht von einer eventuellen Mehrwertsteuer. Der Benutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Mitgliederbeitrag nicht eingezogen werden, trägt der Benutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Webnwine kann den Benutzern die Rechnungen über die Mitgliederbeiträge der entgeltlichen Mitgliedschaften per E-Mail übermitteln.

9. Kündigung und Ausschluss von Benutzern

Für den Fall, dass der Benutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder diese nicht anerkennt oder aus wichtigem Grund, ist webnwine berechtigt, den Benutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und/oder den Benutzer ohne Abmahnung von der Plattform auszuschließen. Weiter ist webnwine berechtigt die Inhalte, die die Benutzer auf den webnwine-Plattformen einstellen, zu überprüfen und, insbesondere bei Verstößen oder bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, Inhalte zu löschen oder zu ergänzen.

Ein wichtiger Grund für webnwine liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf respektive bis zur Erneuerung der Mitgliedschaft für webnwine unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Benutzer, Verstoß des Benutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere gegen diese Nutzungsbedingungen, der Ruf der auf der Plattform angebotenen Dienstleistungen wird durch die Präsenz des Benutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Benutzers herausstellt, dass der Benutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Benutzern diese Verurteilung bekannt ist); der Benutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; der Benutzer schädigt einen oder mehrere andere Benutzer oder der Benutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

In folgenden Fällen ist der Anspruch des Benutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Mitgliederbeiträge ausgeschlossen: webnwine kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund, webnwine sperrt den Zugang des Benutzers zur Plattform oder der Benutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Benutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Benutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von webnwine stammt.

10. Verwendung von Cookies

webnwine verwendet so genannte Cookies, um das Angebot besser auf die Wünsche und Ansprüche der Benutzer ausrichten und um statistische Daten über die Nutzung der Plattform erheben zu können. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die von einer Website lokal im Speicher des Internet-Browsers des Benutzers auf dem vom Benutzer genutzten Rechner abgelegt werden können. Cookies ermöglichen insbesondere die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die Cookies der Plattform erheben keine persönlichen Daten über den Benutzer oder dessen Nutzung. Einmal gesetzte Cookies kann der Benutzer jederzeit selbst löschen, indem er den entsprechenden Menüpunkt in seinem Internet-Browser aufruft oder die Cookies auf seiner Festplatte löscht. Einzelheiten hierzu findet der Benutzer im Hilfemenü seines Internet-Browsers.

11. Nutzung von Google Analytics

webnwine benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google"). Google Analytics verwendet Cookies, die eine Analyse ermöglicht über der Nutzung der Plattform durch den Benutzer. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Nutzung der Plattform (einschließlich der IP-Adresse des Benutzers) werden an einen Server von Google in den Vereinigten Staaten von Amerika übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Plattform durch den Benutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für webnwine zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google bringt nach eigenen Angaben die IP-Adresse des Benutzers mit anderen Daten von Google nicht in Verbindung.

12. webnwine-Bewertungssysteme

Der Benutzer verpflichtet sich, Bewertungen, insbesondere Weinbewertungen ausschließlich im Rahmen der Vorgaben von webnwine vorzunehmen.

13. Inhalt der Weinbewertungen

Im Rahmen der Bewertungen auf der Plattform verpflichtet sich der Benutzer dazu:
a) den bewerteten Wein so genau wie möglich zu bezeichnen.
b) nur dann eine Bewertung abzugeben/ein Bild einzustellen, wenn er selbst den zu bewertenden/eingestellten Wein verkostet hat.
c) keine Weinbewertung abzugeben, wenn der Benutzer Angestellter, Eigentümer oder Betreiber des produzierenden Betriebes ist oder in ähnlicher Weise mit diesem in Verbindung steht, z.B. ein Familienangehöriger der genannten Gruppen ist. Gleiches gilt für Mitarbeiter von Importeuren, Verteiler etc. und deren Familienangehörige, soweit es sich um von diesen vertriebene Produkte handelt.
d) keine falschen und/oder unsachlichen Bewertungen und/oder Falschaussagen zu Weinen abzugeben, die die Entscheidung anderer Konsumenten beeinflussen könnten.
e) positive als auch negative Bewertungen im Rahmen der Meinungsfreiheit abzugeben, die anderen Konsumenten eine Möglichkeit geben, sich ein aussagekräftigeres/objektiveres/umfassenderes Bild bezüglich eines Weines und damit zusammenhängender Gegebenheiten zu machen. Die von Benutzern abgegebenen Bewertungen geben nicht die Auffassung von webnwine wieder.

14. Verfügbarkeit

webnwine ist bemüht, den reibungslosen Betrieb der Plattform sicherzustellen. webnwine kann jedoch die ständige Erreichbarkeit und Funktion der Plattform nicht garantieren. Aus einer Nichtverfügbarkeit kann der Benutzer keinerlei Forderungen und Schadenersatzansprüche gegen webnwine geltend machen.

15. Nutzungs- und Eingriffsrecht

Der Benutzer akzeptiert, dass webnwine im Rahmen der redaktionellen Verantwortung und in Ausübung der redaktionellen Verantwortlichkeit für die eingestellten Inhalte ein zeitlich unbeschränktes Nutzungs- und Eingriffsrecht in die vom Benutzer eingestellten Inhalte hat. Der Benutzer überträgt insofern ein sachlich, inhaltlich und zeitlich unbegrenztes und unwiderufliches Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten auf webnwine. Für Inhalte von Benutzern können keine Ansprüche geltend gemacht werden. webnwine ist berechtigt, ohne vorgängige Information Inhalte von Benutzern zu vervielfältigen oder anderswo zu veröffentlichen, namentlich auf anderen Plattformen zu publizieren.

16. Datenkontrolle und Datenselektion

Um Missbräuchen vorzubeugen, kann webnwine sämtliche ein- und ausgehenden Nachrichten, Daten und E-mails einsehen, kontrollieren und filtern. Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen und bei Rechtsverstößen ist webnwine berechtigt, den betreffenden Benutzer zu sperren.

17. Richtigkeit der Daten

webnwine übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, die ständige Aktualität und Vollständigkeit der Daten.

18. Haftungsausschluss

webnwine lehnt jede Haftung für jegliche Schäden, insbesondere wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der Plattform ergeben. webnwine übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten oder für den eventuellen Missbrauch von Informationen oder Daten. Ebenso behält sich webnwine vor, jederzeit ohne vorherige Ankündigung das Angebot zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen. webnwine distanziert sich ausdrücklich von den dargestellten Inhalten Dritter, diese stellen deren subjektive Meinung dar. Sie macht sich diese Inhalte nicht durch die Veröffentlichung zu eigen. Gewisse Links führen zu Websites Dritter, diese sind dem Einfluss von webnwine vollständig entzogen, weshalb für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmässigkeit des Inhalts solcher Websites sowie für allfällige darauf enthaltene Angebote und (Dienst-)Leistungen keinerlei Verantwortung übernommen wird. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Hyperlinks, Werbebanner, Produktdaten, Informationen der Firmen und dergleichen stellen keine Empfehlung von webnwine für Dritte und deren Leistungen dar. Webnwine übernimmt keine Haftung für deren Inhalte einschliesslich Preise und Verfügbarkeit von Produkten.

19. Inhaltsschutz und Verlinkung

Die auf den Webseiten von webnwine veröffentlichten Inhalte (z.B. Produkte, Marken wie Logos, Informationen, Berichte, Bilder, Illustrationen usw.) sind geschützt. Jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung und sonstigen, insbesondere kommerziellen Verwertung, der öffentlichen Wiedergabe, der Veränderung, Löschung durch unberechtigte Nutzer ist untersagt. Dazu zählt auch die Integration und Darstellung von Inhalten auf fremden Webseiten durch Interlinks, Deep Links oder Frames.

20. Datenschutz

Benutzerdaten werden nur soweit erhoben, gespeichert und/oder ausgewertet, als dies zum Betrieb und der Optimierung der Plattform notwendig ist. Der Benutzer erlaubt webnwine die Verwendung und Bearbeitung der Personen- und Nutzungsdaten, welche in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Angebot der Plattform stehen. Die Aufzeichnungen werden vertraulich behandelt und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter geschützt. webnwine übernimmt keine Haftung für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten der Benutzer. An Private, Firmen oder sonstige Dritte werden ohne Einwilligung des Benutzers keine persönlichen Daten des Benutzers weitergegeben, aggregierte und anonymisierte Daten können hingegen an Dritte weitergegeben werden. webnwine weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann. Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung.

21. Urheberrechte

Die Inhalte der Plattform (sowie deren länderspezifische Domains und Sub-Domains) sind urheberrechtlich geschützt. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch webnwine darf der Inhalt der Plattform in keiner Art und Weise, weder als Ganzes noch in Teilen, reproduziert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden, soweit nicht ausdrücklich vorgesehen auf der Plattform. Alle innerhalb der Plattform genannten und eventuell geschützten Kennzeichen, wie Marken- und Warenzeichen, unterliegen den Bestimmungen des jeweiligen Kennzeichenrechts un den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Rechtsinhaber.

22. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder ungültig sein werden, oder sollte der vorliegende Vertrag eine Lücke aufweisen, so berührt dies die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die unwirksamen bzw. ungültigen Bestimmungen sind so auszulegen oder zu ersetzen, wie sie dem erstrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

23. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschliesslich Schweizerisches Recht. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand der rechtliche Sitz von webnwine. webnwine behält sich jedoch vor, ihre Rechte auch am Wohnort des Benutzers oder vor anderen zuständigen Behörden geltend zu machen

Erstellungsdatum 26. Januar 2009